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18.03.2022 00:00 | Teilen
Gedanken zum Krieg -
Abschiedsrede von Oskar Lafontaine
Oskar Lafontaine verabschiedete sich gestern im saarländischen Landtag
von der politischen Bühne. In einer rhetorisch ausbalancierten,
bemerkenswerten, letzten Rede äußerte er sich zu Thema Krieg. Auf den
eigentlichen
Gegenstand seiner Wortmeldung ging er nur kurz ein und lehnte den Antrag
mit der Begründung ab, "..vieles was ..im Antrag steht können wir
unterstützen, was wir nicht unterstützen ist die Aufrüstung, deshalb
lehnen wir den Antrag ab! Nun zu meinen Gedanken zum Krieg..." Sein
Rücktritt aus der Partei "Die Linke" vom 17. März 22 spiele in seinen
dann folgenden Ausführungen noch keine Rolle.
JWD
Screenshot
Quelle: JWD-Nachrichten via
BitChute
Oskar Lafontaine, DIE LINKE - 64. Landtagssitzung
16.03.2022
- Gedanken zum Krieg - Rücktrittsrede -
Einen Tag nach der Landtagsrede hat Oscar Lafontaine auch seinen
Parteiaustritt erklärt und wie folgt begründet:
17.03.2022 20:43 [Quelle:
oskar-lafontaine.de]
Erklärung zum Austritt aus
der Partei Die Linke
Warum ich aus der Partei Die Linke ausgetreten bin
17. Mrz 22, 10:03
"Heute bin ich aus der Partei Die Linke ausgetreten. Hier meine
Erklärung:
Die Linke wurde gegründet, um den Sozialabbau und die Lohndrückerei der
Agenda 2010 rückgängig zu machen. Außerdem sollte nach der Beteiligung
Deutschlands am völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg und am Krieg in
Afghanistan eine neue Kraft entstehen, die sich wieder konsequent für
Frieden und Abrüstung und die Beachtung des Völkerrechts einsetzt.
Normal- und Geringverdiener oder auch Rentner fühlen sich von der Partei
nicht mehr vertreten
Mit einer an diesen Zielen ausgerichteten Politik erreichten wir bei der
Bundestagswahl 2009 11,9 Prozent und zogen in die Bürgerschaften Bremens
und Hamburgs sowie in die Landtage von Schleswig-Holstein,
Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und im Saarland ein.
Spätestens 2015 allerdings begann die damalige Parteiführung der Linken,
den politischen Kurs zu verändern. Im Zuge dessen wandelte sich die
Linke allmählich zu einer Partei, die ähnliche Ziele verfolgt und sich
um dasselbe Wählermilieu bemüht wie die Grünen. In der Folge wandten
sich viele Arbeitnehmer und Rentner ab, gingen zurück zur SPD, wurden
Nichtwähler oder stimmten aus Protest für die AfD oder sonstige
Parteien. Bei der letzten Bundestagswahl wählten gerade noch 5 Prozent
der Arbeiter die Linke.
Nach dem sozialen Profil sollen auch die die friedenspolitischen
Grundsätze abgeräumt werden
Es ist nicht mehr zu übersehen: Normal- und Geringverdiener oder auch
Rentner fühlen sich von der Partei nicht mehr vertreten. Nach dem
sozialen Profil sollen jetzt auch noch die friedenspolitischen
Grundsätze der Linken abgeräumt werden. Der völkerrechtswidrige Krieg
gegen die Ukraine wird dabei zum Anlass genommen. Am Morgen der
Sondersitzung des Bundestags, auf der Kanzler Scholz sein gigantisches
Aufrüstungsprogramm verkündete, plädierten der außenpolitische Sprecher
der Fraktion, Gregor Gysi, die Parteivorsitzende Hennig-Welsow und
andere Fraktionsmitglieder dafür, dem Antrag der Regierung zuzustimmen,
der sich für steigende Rüstungsausgaben und umfassende Waffenlieferungen
an die Ukraine aussprach. Sie konnten sich damit zum Glück nicht
durchsetzen. Unmittelbar danach wurde aus dem Parteivorstand heraus
öffentlich angekündigt, dass diejenigen, die für den sozialen und
friedenspolitischen Gründungskonsens der Linken stehen, namentlich auch
ich, aus der Partei gedrängt oder ausgeschlossen werden sollen. Passend
dazu hat mir die Bundesschiedskommission mitgeteilt, dass das gegen mich
laufende Parteiausschlussverfahren ausgerechnet an die Berliner
Landesschiedskommission abgegeben und von ihr entschieden werden soll.
Im Saarland ließ Bundespartei zu, dass ein Betrugssystem installiert
wurde
Die schleichende Änderung des politischen Profils der Linken ist die
Ursache der vielen Wahlniederlagen. Im Saarland ließ die Bundespartei
seit Jahren zu, dass ein Betrugssystem installiert wurde, bei dem auf
der Grundlage manipulierter Mitgliederlisten Bundestags- und
Landtagsmandate vergeben werden. Ein normales Parteimitglied, das nicht
in das Betrugssystem eingebunden ist, hat keine Chance, ein Mandat zu
erhalten. Ich habe einst die SPD verlassen, weil sie zu einer Partei
geworden war, die im Gegensatz zur Tradition der Sozialdemokratie Willy
Brandts Niedriglöhne förderte, Renten und soziale Leistungen kürzte und
die Beteiligung der Bundeswehr an völkerrechtswidrigen Kriegen
unterstützte. Ich wollte, dass es im politischen Spektrum eine linke
Alternative zur Politik sozialer Unsicherheit und Ungleichheit gibt,
deshalb habe ich die Partei Die Linke mitgegründet. Die heutige Linke
hat diesen Anspruch aufgegeben.
Einer Partei, in der die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner und
eine auf Völkerrecht und Frieden orientierte Außenpolitik nicht mehr im
Mittelpunkt stehen und die zudem das im Saarland etablierte
Betrugssystem unterstützt, will ich nicht mehr angehören.
Oskar Lafontaine
Aktuelle Debatten Oskar Lafontaine
17. Mrz 22, 10:03
Link zum Originaltext
bei ' oscar-lafontaine.de '
..hier
Auch lesen:
17.03.2022 [Quelle: nachdenkseiten.de]
Oskar Lafontaine hat seine Abschiedsrede
gehalten und ist aus der Linkspartei ausgetreten
Hier ist seine gestern im saarländischen Landtag gehaltene
Rede, die einen großen Eindruck hinterlassen hat. Und
hier ist der Text zur Begründung seines Abschieds von der
Linkspartei. – Insgesamt ein großer Verlust. Nachträgliche Ergänzung
von Albrecht Müller…
Screenshot | zum Video: Bild klicken
Aus der Sicht mancher Beobachter mag es ein Zeichen von Wetterwendigkeit
sein, wenn jemand zunächst aus der einen Partei austritt – deren
Vorsitzender er sogar war – und dann aus der anderen Partei austritt –
deren Gründungsmitglied und Vorsitz er war. Aber dieser Eindruck
entspringt einer Täuschung oder einem Mangel an richtiger Einschätzung.
Eigentlich sind die Entscheidungen von Oskar Lafontaine die konsequente
Folge einer Veränderung von Parteien in Deutschland, die von außen
bewirkt und gesteuert ist. Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern
das Ergebnis einer kritischen und offenen Analyse der Machtverhältnisse
in unserem Land und in der Welt:
Machen Sie einfach das schon des Öfteren in den NachDenkSeiten erwähnte
Experiment mit: Versetzen Sie sich in die Lage jener, die in der Welt
dank ihres Reichtums und dank ihrer militärischen Stärke und dank einer
ausgeklügelten PR-Strategie das Sagen haben. Dann würden Sie immer
versuchen, in jenen Ländern, auf die es in besonderer Weise ankommt,
Einfluss auf Medien und Parteien zu gewinnen, auf Verbände und NGOs und
selbstgegründete NGOs sowieso. Und als Ergebnis findet das staunende
Publikum dann Veränderungen bei Medien und Parteien vor…, Nein falsch,
das Publikum staunt gar nicht, es merkt gar nicht, wie in Deutschland
zum Beispiel die CDU und CSU von ihren sogenannten Sozialflügeln
„befreit“ worden ist. Das Publikum darf gar nicht merken, wie zum
Beispiel die SPD und die Grünen im Laufe der letzten Jahrzehnte
verändert worden sind. Bei der SPD fing das schon 1972 an, hatte mit dem
Rücktritt Brandts einen ersten Erfolg und ist dann systematisch so
weiter vollzogen worden – bis hin zum Beispiel zu einer
Verteidigungsministerin und einer Vorsitzenden, die keinerlei Probleme
mit massiver Aufrüstung haben. Auch die Grünen sind von den Füßen auf
den Kopf gestellt worden – kaum mehr wiedererkennbar. Und dann hat es
eben auch die Linkspartei erwischt.
Wenn man genügend Geld und Medienmacht hat, dann ist es ein Leichtes,
Politikerinnen und Politiker aus der gut überlegten angestammten
Programmatik herauszubrechen, umzufummeln und dann die ganze Partei
mehrheitlich dieser veränderten Programmatik und Attitüde zu
unterwerfen.
In diesem Prozess hat es Oskar Lafontaine eben zweimal erwischt. So ist
das Leben in dieser sogenannten Demokratie. Sie ist fremdbestimmt und
deshalb keine Demokratie.
Link zum Originaltext
bei ' nachdenseiten.de '
..hier
Passend zum Thema:
26.02.2019 13:20
Die US-Raubtierkapitalisten rotten ihre
Söldner zusammen, um ein souveränes Land zu überfallen
Venezuela - Wie der Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation
Nikolai Patruschew heute mitteilt, verlagert die US-Armee Sondereinheiten
nach Puerto Rico, um den rechtmäßigen, venezolanischen Präsidenten Nicolás
Maduro zu stürzen. "Mit Sarkasmus und Arroganz gegenüber dem venezolanischen
Volk bereiten die USA eine militärische Intervention in einem unabhängigen Land
vor", erklärte Patruschew gegenüber russischen Medien.
Auch Oskar Lafontaine spricht, wie ich meine völlig zurecht, von kranken Tyrannen und einer
verbrecherischen Oligarchie, die in der „hemmungslosen
Schurken-Supermacht“ USA, skrupellos die Führungsfiguren dirigiert um
noch mehr Finanzmacht zu generieren. JWD
..weiterlesen
18.06.2018 17:45
Das System produziert Krieg - Oskar Lafontaine über große und kleine Oligarchien
Der Politikveteran Oskar Lafontaine hielt auf einer Konferenz der Linksfraktion
eine Rede, die sein Verhältnis zum Kapitalismus noch mal deutlich machte.
Diesmal ging es um internationale Sicherheit und die Möglichkeit eines
Ausgleiches in der Geopolitik. [Quelle:
RT Deutsch] JWD
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20.01.2017 03:30
Lafontaine klärt naiven(?) Moderator auf:
Fake News + Freihandel + Ukraine + Syrien
Gewohnt souverain kontert Oskar Lafontaine die teils provozierenden, im Sinne
der Mainstraem-Ideologie gestellten Fragen und erklärt inhaltliche Grundfeste
linker Politik. Man kann sich kaum des Eindrucks erwähren und muss befürchten, dass der Moderater tatsächlich glaubt, was er so von sich gibt.
Er bietet ungewollt ein schönes Beispiel dafür, wie die massenmedialen Fake News der letzten Jahre, beim
Konsumenten Wirkung zeigen und sich als karriereunschädliche, vermeintlich politisch korrekte Meinung verfestigen. Oh
Schreck, lass nach! JWD
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11.06.2016 13:30
Oskar Lafontaine auf der Stopp-Ramstein-Kundgebung in Kaiserslautern
KenFM am Set -
Oskar Lafontaine gehört zu den letzen echten Linken im diesem Land. Der Mann ist
nicht parteiisch, er hat Prinzipien. Eines dieser Prinzipien ist der Grundsatz
“Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen”. Spätestens seit dem
völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien ist Deutschland wieder aktiver
Kriegsteilnehmer. Eingebunden in die NATO, ist das wiedervereinigte Deutschland
zum drittgrößten Waffenexporteur aufgestiegen... [Quelle:
KenFm] JWD
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22.11.2015 15:00
Oskar Lafontaine: Kriegspropaganda und Kriege - Die Neue Welt(un)ordnung 20.11.15
Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich, wie die Wolke den
Regen. - Oskar Lafontaine bei der Veranstaltung DIE NEUE WELT(UN)ORDNUNG in
Essen. "Solange wir eine Wirtschaftordnung haben,..., die darauf abstellt eben
Andere auszubeuten, auszuplündern und niederzukonkurrieren, solange werden wir
immer wieder Kriege haben". [Quelle: RegenbogenTV] JWD
..weiterlesen
17.11.2015 02:30
Lafontaine:
Terrorismus – auch die Mütter in Bagdad,
Damaskus und Kabul weinen um ihre Kinder
„Wir setzen hier bei dem G20-Gipfel ein entschlossenes
Signal, dass wir stärker sind als jede Form von Terrorismus“, sagt Angela
Merkel. Damit hat die deutsche Bundeskanzlerin wieder unter Beweis gestellt,
dass sie eine Fehlbesetzung ist und die Probleme dieser Welt nicht versteht.. [Quelle:
nds.de] JWD
..weiterlesen
08.10.2015 21:00
Wer schafft was, Frau Merkel? –
Die Armen helfen den Armen, Merkel nicht.
„Wir schaffen das. Davon bin ich ganz fest überzeugt.
Deutschland ist ein starkes Land“, hat sie gestern Abend wieder in der
ARD-Sendung „Anne Will“ gesagt. Und uns wieder im Unklaren gelassen, wen sie mit
„wir“ meint. Bayer, Daimler, Heckler&Koch, die Deutsche Bank und Bosch und viel
andere Konzerne sind stark, keine Frage. Die Klattens, Quandts und Schaefflers
auch. Die Hartz-4-Bezieherin und der Niedriglöhner eher nicht. Wer schafft also
was, Frau Merkel? Und wie? So Oskar Lafontaine in seiner neuen Kolumne.
[Quelle:
nds.de / Albrecht Müller] JWD
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22.11.2015 15:00
Oskar Lafontaine: Kriegspropaganda und Kriege - Die Neue Welt(un)ordnung 20.11.15
Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich, wie die Wolke den
Regen. - Oskar Lafontaine bei der Veranstaltung DIE NEUE WELT(UN)ORDNUNG in
Essen. "Solange wir eine Wirtschaftordnung haben,..., die darauf abstellt eben
Andere auszubeuten, auszuplündern und niederzukonkurrieren, solange werden wir
immer wieder Kriege haben". [Quelle: RegenbogenTV] JWD
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12.10.2014 22:00
Oskar Lafontaine gegen den globalen Interventionismus von USA
und NATO
Die Linke und der Krieg - Kurden, Jesiden, Ukrainer - Frieden schaffen mit
immer mehr Waffen? Wer heute US-geführte Militäreinsätze unterstützt, lässt sich
in eine US-Außenpolitik einbinden, die seit dem Zweiten Weltkrieg eine Blutspur
mit Millionen Toten um den Erdball gezogen hat. [..] [Quelle:
german.irib.ir]
JWD ..weiterlesen
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