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03.02.2018  14:30
US-Präsident Trump gibt brisantes Memo frei
FBI bespitzelte Berater des Präsidenten

US-Präsident Donald Trump hat die Veröffentlichung eines brisanten Memos über angebliche Verfehlungen der Bundespolizei FBI und des Justizministeriums erlaubt. Dies gab Trump am Freitag im Weißen Haus bekannt. - Ein Memorandum, das von Devin Nunes (R-Kalifornien), dem Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, in Auftrag gegeben wurde, wurde am Freitag entgegen der Einwände der Demokraten, des FBI und des Justizministeriums veröffentlicht. Demnach ist der Inlandsgeheimdienst FBI in der Russland-Untersuchung parteiisch zugunsten der Demokraten vorgegangen. [Quelle: RT Deutsch] JWD
 


Quelle: RT Deutsch via Youtube  |  veröffentlicht 01.02.2018

Aprilscherz schon im Februar?
FBI-Memo in den USA soll Produkt "russischer Agenten" sein

Seit Tagen schon wird die US-Politik von einem Memo erschüttert, welches angeblich den größten Skandal in der US-Geschichte enthält. Details sind bisher keine bekannt, doch soll es sich um Informationen handeln, die diverse Gegner des US-Präsidenten schwer belasten könnten. Eine Veröffentlichung des Memos steht noch aus. Indes ist bereits eine Erklärung für die seltsamen Vorgänge gefunden worden: russische Agenten! Die geheimen Handlanger des moskowitischen Imperiums treten immer dann zutage, wenn US-Politiker etwas zu verbergen haben. Wer diesbezüglich eine verdächtige Korrelation erkennt, ist vermutlich selber ein russischer Agent. Quelle

Das Memo ist eine vierseitige Zusammenfassung der Erkenntnisse des Geheimdienstausschusses über den weitreichenden Missbrauch des Gesetzes zur Überwachung in der Auslandsaufklärung ("Foreign Intelligence Surveillance Act"; FISA).

Aus dem Memo gehen die Ursprünge des Befehls hervor, Carter Page, der Russland-Experte im Wahlkampfstab Donald Trumps, zu bespitzeln. Das geheime Gericht FISC, welche über die Anträge von FBI und Justizministerium entschied, stimmte einen Monat vor der Wahl im Novembers 2016 zu. Der Befehl dazu war auf Grundlage des berüchtigten "Steele-Dossiers" des früheren britischen Spions Christopher Steele erlassen worden.

Das Memo zeugt zudem davon, dass das FBI im Antrag bei dem Geheimgericht FISC nicht erwähnte, dass Steele von Demokraten aus dem Team Hillary Clintons dafür bezahlt wurde, belastendes Material über Trump zusammenzutragen, trotzdem dies bekannt war.

    Weder der ursprüngliche Antrag im Oktober 2016 noch irgendeine der Erneuerungen legen die Rolle des DNC (Democratic National Committee), der Clinton-Kampagne oder irgendeiner Partei/Kampagne bei der Finanzierung von Steele's Bemühungen offen oder beziehen sich darauf, obwohl die politischen Ursprünge des Steele-Dossiers den leitenden Beamten des FBI und des Justizministeriums bekannt waren", heißt es in dem Memo.
Die wichtigsten Punkte des Memos lauten wie folgt:
  • Das Steele-Dossier war ein wesentlicher Bestandteil der ersten und aller drei FISA- Überwachungsanträge gegen Carter Page.

  • Die politischen Ursprünge des Steele-Dossiers waren zwar den hochrangigen Beamten des Justizministeriums und des FBI bekannt, wurden aber von den FISA-Anträgen ausgeschlossen.

  • Der Justizbeamte Bruce Ohr traf sich mit Steele ab Sommer 2016. Steele erklärte Ohr, dass er, Steele, entschlossen war, Donald Trump nicht als gewählten Präsidenten anzuerkennen und verhindern wollte, dass er nicht Präsident der Vereinigten Staaten wird.
Dem Dokument zufolge unterzeichnete der im Namen der US-Bundespolizei der damalige FBI-Chef James Comey drei FISA Anträge und Vize-Chef Andrew McCabe einen. Die damalige stellvertretende Generalstaatsanwältin Sally Yates, die damalige stellvertretende Generalstaatsanwältin Dana Boente und der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein unterzeichneten einen oder mehrere FISA-Anträge.

Comey bezeugte im Juni 2017, dass das Steele-Dossier "anzüglich und unbestätigt" sei. Dennoch bezeugte McCabe im Dezember 2017 selbst, dass kein FISA-Beschluss ohne das Dossier beantragt worden wäre, so das Dokument.

Steele trug im Auftrag der Firma Fusion GPS und bezahlt von der Clinton-Kampagne -über das Democratic National Committee und die Anwaltskanzlei Perkins Coie - belastendes Material über Trump zusammen.

Bevor das die FBI Verbindung zu Steele am 30. Oktober wegen der Erkenntnisse über sein Verhältnis zur Zeitschrift Mother Jones aufgab, stand er in Kontakt zu Bruce Ohr. Im September 2016 habe Steele dem Memo zufolge Ohr seinen ausdrücklichen Wunsch mitgeteilt, dass Donald Trump nicht gewählt wird und nicht Präsident wird.

Die Frau des Justizbeamten Nellie Ohr arbeitete damals für Fusion GPS. Obwohl Ohr dem FBI alle Informationen seiner Frau zur Verfügung gestellt habe, heißt es in dem Memo, dass die Verbindungen zwischen Ohr und Fusion GPS und Steele "unerklärlicherweise“ vor dem FISC verborgen geblieben waren. [...]

Weiterlesen im Originaltext bei ' RT Deutsch ' ..hier


Anmerkung: Das Memo hat lange vor seine Freigabe durch Donald Trump im Kongress für Aufregung gesorgt ...hier
 

House Intelligence Committee Report On FISA Abuses by The Federalist on Scribd



 

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