|
<< zurück |
Home |
JWD-Nachrichten |
Teilen
|
20.09.2015 13:40
Eurofighter II
Ausgangspunkt des
letzten Eurofighter-Beitrags von Paul Steinhardt war Sahra
Wagenknechts Frage, „welchen Spielraum eine Politik jenseits des neoliberalen
Mainstreams im Rahmen des Euro überhaupt hat oder ob wir dieses Währungssystem
nicht generell infrage stellen müssen“.
[Quelle: flassbeck-economics.de] JWD
18. September 2015 l Paul Steinhardt - Heiner
Flassbeck
„Man muss“, so die Antwort, da es im Rahmen des Euro unter den
gegebenen institutionellen Bedingungen und den gegenwärtigen politischen
Machtverhältnissen, die für deren Unveränderbarkeit sorgen, offensichtlich
unmöglich ist, die Massenarbeitslosigkeit in Europa zu beseitigen.
In Bill Mitchells neu erschienenem
Buch mit dem Titel „Eurozone Dystopia“ werden diese Überlegungen
ausführlich begründet und gezeigt, dass viele Einwände der Kritiker des
Ausstiegs aus dem Euro auf einer unzutreffenden Beschreibung der
Funktionsweise einer Geldwirtschaft beruhen. Dass deutsche Euroverteidiger
die Arbeiten eines australischen Ökonomen nicht kennen, mag man ihnen nicht
zum Vorwurf machen. Dass aber von denen, die auf der Debattenseite von neues
deutschland zu diesem Thema publizieren, die Beiträge derer, die sich
kritisch und inhaltlich ernsthaft mit den Thesen der Euroverteidiger
auseinandersetzen – so wie etwa die von
Dirk Ehnts oder
Martin Höpner – vollkommen ignoriert werden, überrascht dann aber doch.
Zwei Thesen stehen im Vordergrund, wenn es darum geht, über Alternativen zu
einem europäischen System nachzudenken, das unfähig ist, unsere
wirtschaftspolitischen Probleme zu lösen, Massenarbeitslosigkeit toleriert,
demokratische und rechtsstaatliche Mindeststandards verletzt und inzwischen
(wie am 13. Juli) offen autoritäre Züge angenommen hat:
- Der Euro ist nicht das Problem, sondern die in der EU und ihren
Mitgliedsländern verfolgte neoliberale Politik.
- Wer vorschlägt, staatliche Kompetenzen wieder auf die nationale Ebene zurück
zu delegieren, fördert die Ziele der politisch Rechten in Europa.
Michael Schlecht, der wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion der
LINKEN im Bundestag und einer der wenigen, die Deutschlands fatale Rolle im
Euroraum klar benennen (wir haben ihn z.B.
hier dafür gelobt), sagt
beispielsweise:„Der eigentliche Knackpunkt in der Debatte liegt aber
woanders, nicht in der Währungsfrage. Die europäischen Institutionen bergen
sicher sehr viel Undemokratisches in sich, aber sie und als Inkarnation des
Ganzen den Euro dafür verantwortlich zu machen, dass Griechenland zu einem
Protektorat wurde, ist falsch. Die wirkliche Ursache der Eurokrise liegt
nicht in den Institutionen, sondern in einer deutschen Wirtschaftspolitik,
die imperiale Züge trägt.“ (hier zu finden)
Michael Schlecht hat vollkommen Recht: Die von der Rot-Grünen Koalition
verabschiedeten Gesetze zur Schaffung eines Niedriglohnsektors haben einen
großen Beitrag dazu geleistet, dass Deutschland die europäischen Nachbarn im
„Kampf der Nationen“ niederkonkurrieren konnte. Es ist aber erstaunlich,
dass Schlecht der bei flassbeck-economics immer wieder sehr gut begründeten
These (auch
Martin Höpner vertritt sie), dass die merkantilistische
Wirtschaftspolitik Deutschlands ohne den Euro nicht möglich gewesen wäre,
keinerlei Beachtung schenkt. Denn es kann gar keinen Zweifel geben, dass die
riesigen und über die Jahre kumulierten Leistungsbilanzüberschüsse
Deutschlands in einem System mit einer gewissen Flexibilität bei den
Wechselkursen wie dem vorangegangenen Europäischen Wechselkurssystem (EWS)
nicht möglich gewesen wären.
Die Länder mit steigenden Leistungsbilanzdefiziten hätten mit Abwertungen
reagieren müssen oder wären von den Kapitalmärkten dazu gezwungen worden,
mit Abwertungen zu reagieren. [...]
Weiterlesen im Originaltext bei '
flassbeck-economics.de ' ..hier
|
|